Sitzung des Gemeinderates

(rl) Am gestrigen Donnerstag, dem 27. 11. 2014, trafen sich Bürgermeister und Gemeinderäte zu ihrer turnusmäßigen Sitzung, diesmal im Seniorentreff in Großsteinberg.
Anwesend waren fast alle Mandatsträger, wer fehlte, war entschuldigt.
Konzentriert und engagiert wurde die Tagesordnung abgearbeitet.
Wer am Morgen die LVZ gelesen hatte, wusste, dass noch ein Beschluss gefasst werden musste, der aufgrund seiner Aktualität nicht mehr Eingang in die Tagesordnung finden konnte. Mit Zustimmung der Abgeordneten fügte man ihn als Ergänzung nach Pkt. 8 (sieh unten) in die Tagesordnung ein. Es handelt sich um eine neue Bemessungsgrundlage für die Kosten der Verwaltungsarbeit in der Verwaltungsgemeinschaft von Naunhof, Parthenstein und Belgershain. Strittig war nicht der Beschluss an sich, sondern der Zeitpunkt des Inkraft tretens. Indem die Gemeinderäte den bisherigen Beschluss aufhoben und einen neuen, angepassten fassten, behoben sie die rechlichen Mängel.

Tagesordnung in gekürzter Form
1. Begrüßung durch den Bürgermeister und Bestätigung der Tagesordnung
2. Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Kontrolle der Niederschrift vom 16.10.2014
4. Einwohneranfragen
5. Beratung zum Haushaltplan 2014
6. Beratung und Beschlussfassung zur Niederschlagung von Mietforderungen
7. Beratung und Beschlussfassung Ratenzahlung für Gewerbesteuer
8. Beschlussfassung zur Annahme von Spenden für Rentnerweihnachtsfeier 2014
Einfügung: Beratung und Beschlussfassung zum Inkrafttreten des Beschlusses zur geänderten Bemessungsgrundlage für die Verteilung der Kosten für die Verwaltungsgemeinschaft
9. Anfragen der Gemeinderäte
10. Informationen des Bürgermeisters

Lesen Sie dazu bitte auch in der nächsten Ausgabe der Kommunalrundschau

Bürgermeister und Gemeinderat

Bürgermeister und Gemeinderat                                                                          Foto: Rolf Langhof