Blick auf Bürgermeister und Gemeinderäte

Am Donnerstag, dem 29. Oktober 2015 / 19.30 Uhr fand im Seniorentreff in Großsteinberg die für diesen Monat planmäßige Gemeinderatssitzung statt.

Nach den üblichen einführenden Tagesordnungspunkten wie Begrüßung und Bestätigung der TO, Feststellung der Beschlussfähigkeit – die übrigens gegeben war – sowie der Mitunterzeichner der Niederschrift, Kontrolle der letzten Niederschrift sowie Einwohneranfragen behandelte der Gemeinderat

TOP 5 Beschluss zur „Satzung über die Betreuung von Kindern in Kindereinrichtungen und die Erhebung von Elternbeiträgen und weiteren Entgelten für die Betreuung von Kindern in Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Gemeinde Parthenstein“

Zu diesem Punkt gab es einige Meinungsunterschiede, Fragen und Erklärungen, ehe man sich auf eine gemeinsame Beschlussvorlage einigen konnte.

Allgemein interessant waren noch die Ausführungen des Bürgermeisters zu den TOP 10 und 11.

Hier handelt es sich um die Voraussetzungen zur Durchführung einer Verfügbarkeitsanalyse zur Verbesserung der Breitbandversorgung für die Territorien der Stadt Naunhof und der Gemeinde Parthenstein. Bürgermeister Kretschel unter anderem:“Ohne eine solche Analyse geht nichts.“

So richtig verständlich ist das dem staunenden Publikum eigentlich nicht. Weiß doch jeder, dass wir auf diesem Gebiet Entwicklungsland sind. Über Analysen hört man schon sehr lange, doch der Nutzer muss feststellen, dass das Arbeiten im Internet immer problematischer geworden ist.

In den übrigen Punkten stimmten die Ratsmitglieder zu, dass Spenden, die in der Hauptsache Kindereinrichtungen betrafen, auch angenommen werden dürfen.

Auch hier großes Staunen beim Zuhörer. Ist es noch vermittelbar, dass sich die Runde der Gemeinderäte zusammenfinden muss, um eine Zuwendung von z. B. etwa 50,00 € rechtmäßig zu machen? Der Aufwand ist wahrscheinlich ebenso groß. Könnte man auf dieses Prozedere nicht wenigstens bis zu einer Obergrenze, über die zu befinden wäre, ganz verzichten? Schaut man sich in den Medien um, ist das angewandte Verfahren ziemlich weltfremd und der Bürger hat wieder einmal Grund zu sagen: „Na ja, wie immer, bei den Kleinen schaut man eben genau hin.“

Die Abstimmungen im Einzelnen können Sie in der nächsten Kommunalrundschau und auf www.parthenstein.de nachlesen.